Behälter, bevorzugt ein Eimer zur Aufnahme eines Füllgutes

Schweizer Patent · CH722663 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH722663
Anmeldenummer
CH000272/2025
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
21.03.2025
Veröffentlicht
30.09.2026
Schutz endet spätestens
20.03.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2028
IPC-Klassen
B65D 21/02 (2006.01)
B65D 51/16 (2006.01)
CPC-Klassen
B65D 21/0209 (2013-01-01)
B65D 51/1644 (2013-01-01)
Patentschriften
30.09.2026 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung mit Recherchenbericht
    Veröffentlichungsdatum
    30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Andreas Weber

6712 Thüringen, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.