Behälter, bevorzugt ein Eimer zur Aufnahme eines Füllgutes
Schweizer Patent · CH722663 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH722663
- Anmeldenummer
- CH000272/2025
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 21.03.2025
- Veröffentlicht
- 30.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.03.2045
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2028
- IPC-Klassen
- B65D 21/02 (2006.01)B65D 51/16 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B65D 21/0209 (2013-01-01)B65D 51/1644 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 30.09.2026 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Schriftstatus
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung mit Recherchenbericht
- Veröffentlichungsdatum
- 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Andreas Weber
6712 Thüringen, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.