Warnvorrichtung für ein Automobil
Schweizer Patent · CH722665 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH722665
- Anmeldenummer
- CH001099/2025
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.09.2025
- Veröffentlicht
- 30.09.2026
- Erteilt
- 30.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.09.2045
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2028
- IPC-Klassen
- B60Q 1/50 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B60Q 1/545 (2024-01-01)B60Q 2400/50 (2024-01-01)
- Patentschriften
- 30.09.2026 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.10.2026
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2026
- 20.10.2026
Vertretung eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2026
- 30.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Erteilungsdatum
- 30.09.2026
- Veröffentlichungsdatum
- 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.