Im Teebeutel integrierter Teeziehzeitmesser
Schweizer Patent · CH722669 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH722669
- Anmeldenummer
- CH000283/2025
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 24.03.2025
- Veröffentlicht
- 30.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.03.2045
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2028
- IPC-Klassen
- B65D 85/812 (2006.01)A23F 3/00 (2025.01)G04B 19/00 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B65D 85/812 (2013-01-01)A23F 3/00 (2026-01-01)G04B 19/00 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 30.09.2026 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Schriftstatus
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
- Veröffentlichungsdatum
- 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.