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Europäisches Patent · EP0000008 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0000008
Anmeldenummer
EP78850003
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.06.1978
Veröffentlicht
20.12.1978
Erteilt
13.05.1981
Gelöscht
30.06.1985
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66F 19/00 (2006.01)
A61G 7/10 (2006.01)
Priorität
SE A 7707055 17.06.1977
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Lars Agne Harry Nilsson

Oskarshamn, SE

Vertretung

Dr. A. R. Egli & Co. Patentanwälte

Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Nilsson, Lars Agne Harry

S-57200 Oskarshamn, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.