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Europäisches Patent · EP0000295 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0000295
Anmeldenummer
EP78400003
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.06.1978
Veröffentlicht
10.01.1979
Erteilt
24.06.1981
Gelöscht
30.06.1986
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66F 9/10 (2006.01)
B60P 1/02 (2006.01)
Priorität
FR A 7719913 29.06.1977
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Itey-Bernard, Georges

F-92380 Garches, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.