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Europäisches Patent · EP0000356 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0000356
- Anmeldenummer
- EP78100275
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.1978
- Veröffentlicht
- 24.01.1979
- Erteilt
- 14.01.1981
- Gelöscht
- 30.06.1983
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 19/28 (2006.01)
- Priorität
- DE A 2730879 08.07.1977
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Heinz Sanders
Hagen, DE
Horst Langmann
Hagen, DE
Erfinderin/Erfinder
Sanders, Heinz
D-5800 Hagen, DE
Langmann, Horst
D-5800 Hagen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.