Rahmenprofil für einen Schiebeflügel

Europäisches Patent · EP0003042 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0003042
Anmeldenummer
EP78101839
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.12.1978
Veröffentlicht
25.07.1979
Erteilt
02.12.1981
Gelöscht
02.12.1981
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
E06B 3/26 (2006.01)
E05D 15/08 (2006.01)
E06B 7/12 (2006.01)
Priorität
DE A 2801596 14.01.1978
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Maus, Julius

D-7000 Stuttgart 1, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.