Vorhangschiene mit Schnurzug
Europäisches Patent · EP0003320 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0003320
- Anmeldenummer
- EP79100140
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.01.1979
- Veröffentlicht
- 08.08.1979
- Erteilt
- 23.09.1981
- Gelöscht
- 31.01.1992
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47H 5/032 (2006.01)
- Priorität
- CH A 938/78 27.01.1978
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.