Doppelbackofen, insbesondere Einbaubackofen
Europäisches Patent · EP0003764 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0003764
- Anmeldenummer
- EP79100334
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.02.1979
- Veröffentlicht
- 05.09.1979
- Erteilt
- 07.10.1981
- Gelöscht
- 29.02.1988
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24C 15/00 (2006.01)F24C 11/00 (2006.01)F24C 7/08 (2006.01)F24C 7/02 (2006.01)
- Priorität
- DE A 2806158 14.02.1978DE A 2825461 09.06.1978
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Husslein, Julius, Dipl.-Ing.
D-8221 Vachendorf, DE
Klement, Johann
D-8225 Traunreut, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.