Flüssigkeitszerstäuber

Europäisches Patent · EP0004039 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0004039
Anmeldenummer
EP79100613
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.03.1979
Veröffentlicht
19.09.1979
Erteilt
17.06.1981
Gelöscht
31.03.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 17/06 (2006.01)
A61M 15/00 (2006.01)
Priorität
DE A 2811248 15.03.1978
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Bosch-Siemens Hausgeräte GmbH, Stuttgart

Hochstrasse 17, München 80, DE

Vertretung

Siemens-Albis Aktiengesellschaft

8047 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Eck, Walter, Dipl. Phys.

D-8000 München 70, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.