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Europäisches Patent · EP0004205 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0004205
- Anmeldenummer
- EP79300399
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.03.1979
- Veröffentlicht
- 19.09.1979
- Erteilt
- 23.03.1983
- Gelöscht
- 31.03.1985
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61G 5/02 (2006.01)B62M 1/14 (2006.01)
- Priorität
- GB A 1043178 14.03.1978
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Arthur William Mitchell
Kilkeel/County Down, IE
Elbert James Cornish
104 Greencastle Road, Kilkeel/County Down/Nort.Ireland, GB
Erfinderin/Erfinder
Mitchell, Arthur William
Kilkeel, County Down N. Irel., GB
Cornish, Elbert James
Kilkeel, County Down N. Irel., GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.