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Europäisches Patent · EP0004208 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0004208
Anmeldenummer
EP79300403
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.1979
Veröffentlicht
19.09.1979
Erteilt
08.12.1982
Gelöscht
31.03.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 5/00 (2006.01)
Priorität
AU A 3730/78 15.03.1978
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Patrick Yelverton Williams

Ballina/New South Wales, AU

Erfinderin/Erfinder

Williams, Patrick Yelverton

Ballina New South Wales 2478, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.