Mécanisme d'inversion pour machine à laver, et machine équipée d'un tel mécanisme

Europäisches Patent · EP0004490 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0004490
Anmeldenummer
EP79400124
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.02.1979
Veröffentlicht
03.10.1979
Erteilt
07.10.1981
Gelöscht
28.02.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06F 17/08 (2006.01)
F16H 5/70 (1985.01)
D06F 37/34 (2006.01)
Priorität
FR A 7808518 23.03.1978
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schwob, Pierre

F-69008 Lyon, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.