Mécanisme d'inversion pour machine à laver, et machine équipée d'un tel mécanisme
Europäisches Patent · EP0004490 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0004490
- Anmeldenummer
- EP79400124
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.02.1979
- Veröffentlicht
- 03.10.1979
- Erteilt
- 07.10.1981
- Gelöscht
- 28.02.1990
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 17/08 (2006.01)F16H 5/70 (1985.01)D06F 37/34 (2006.01)
- Priorität
- FR A 7808518 23.03.1978
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schwob, Pierre
F-69008 Lyon, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.