Hochdruck-Hydrauliksystem

Europäisches Patent · EP0004540 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0004540
Anmeldenummer
EP79100287
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.01.1979
Veröffentlicht
17.10.1979
Erteilt
12.01.1983
Gelöscht
12.01.1983
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F15B 11/04 (2006.01)
G05D 7/00 (2006.01)
Priorität
US A 892370 31.03.1978
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Haak, Willard Junior

Peoria Illinois 61614, US

Marsden, Howard Arthur

Pekin Illinois 61554, US

Mueller, James Paul

East Peoria Illinois 61611, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.