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Europäisches Patent · EP0004663 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0004663
- Anmeldenummer
- EP79101009
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.04.1979
- Veröffentlicht
- 17.10.1979
- Erteilt
- 03.06.1981
- Gelöscht
- 30.04.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16N 3/12 (2006.01)
- Priorität
- DE A 2815699 12.04.1978
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1997
Beteiligte
Inhaberin
Jakob Pressl Söhne
Nürnberg, DE
Erfinderin/Erfinder
Pressl, Klaus A.
D-8501 Obermichelbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.