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Europäisches Patent · EP0004672 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0004672
- Anmeldenummer
- EP79101047
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.04.1979
- Veröffentlicht
- 17.10.1979
- Erteilt
- 30.12.1981
- Gelöscht
- 30.04.1992
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47F 3/04 (2006.01)F25D 21/04 (2006.01)E05F 5/06 (2006.01)
- Priorität
- DE A 2814634 05.04.1978
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Linde Aktiengesellschaft
D-65189 Wiesbaden, DE
Erfinderin/Erfinder
Reininger, Fritz
D-6227 Oestrich-Winkel/Rebhang, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.