Schlaucharmatur

Europäisches Patent · EP0004673 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0004673
Anmeldenummer
EP79101053
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.04.1979
Veröffentlicht
17.10.1979
Erteilt
23.12.1981
Gelöscht
30.04.1984
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 33/00 (2006.01)
F16L 33/04 (2006.01)
Priorität
DE U7810551 08.04.1978
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Pahl'sche Gummi- und Asbest- Gesellschaft ''PAGUAG'' GmbH & Co.

Am Gatherhof, Düsseldorf 30, DE

Erfinderin/Erfinder

Braun, Alfred

D-4005 Meerbusch 2, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.