Dispositif de distribution en proportion réglable de deux substances pâteuses
Europäisches Patent · EP0004821 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0004821
- Anmeldenummer
- EP79400228
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.04.1979
- Veröffentlicht
- 17.10.1979
- Erteilt
- 27.01.1982
- Gelöscht
- 30.04.1993
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 35/24 (2006.01)
- Priorität
- FR A 7810246 06.04.1978
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ducros, Luc
F-81106 Castres, FR
Navarro, Roger
F-81106 Castres, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.