Universal-Warnstreifen

Europäisches Patent · EP0004976 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0004976
Anmeldenummer
EP79101206
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.04.1979
Veröffentlicht
31.10.1979
Erteilt
30.12.1981
Gelöscht
30.04.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G09F 13/00 (2006.01)
G08B 5/00 (2006.01)
Priorität
PL A 206358 24.04.1978
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Ministerstwo Komunikacji - Departament Komunikacji Drogewej

ul. Chalubinskiego 4/6, Warschau, PL

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Wardecki, Andrzej, Dipl.-Ing.

Warschau, PL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.