Stellantrieb für ein Verschlussorgan, insbesondere einen Lüftungsschieber oder eine Lüftungsklappe einer Lüftungsvorrichtung oder dgl

Europäisches Patent · EP0005137 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0005137
Anmeldenummer
EP78101783
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.1978
Veröffentlicht
14.11.1979
Erteilt
01.07.1981
Gelöscht
31.12.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/04 (2006.01)
E05F 15/10 (2006.01)
Priorität
DE A 2818461 27.04.1978
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Siegenia-Frank KG

Eisenhüttenstrasse 22-24, D-57074 Siegen 1, DE

Vertretung

SIEGENIA-AUBI AG

Siegenia-Frank AG

Zelgstrasse 97, 3138 Uetendorf

Erfinderin/Erfinder

Kucharczyk, Eckhard

D-5902 Netphen 3, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.