Radialkolbenpumpe

Europäisches Patent · EP0005190 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0005190
Anmeldenummer
EP79101096
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.04.1979
Veröffentlicht
14.11.1979
Erteilt
02.12.1981
Gelöscht
30.04.1986
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 1/04 (2006.01)
F04B 1/06 (2006.01)
F16K 17/00 (2006.01)
Priorität
DE A 2817173 20.04.1978
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dantlgraber, Jörg

D-8770 Lohr/Main, DE

Kramer, Horst

D-8770 Lohr/Main, DE

Fischer, Horst

D-4690 Herne, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.