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Europäisches Patent · EP0005583 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0005583
Anmeldenummer
EP79300511
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.03.1979
Veröffentlicht
28.11.1979
Erteilt
30.09.1981
Gelöscht
30.09.1981
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B60N 1/02 (1985.01)
Priorität
GB A 1664378 27.04.1978
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

UOP Inc.

Algonquin & Mt. Prospect Roads, Des Plaines/IL, US

Erfinderin/Erfinder

Lowe, Frederick George

Northampton Northamptonshire, GB

Bollons, Bernard

Stratford-upon-Avon/Warwicks, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.