Zweiweg Trocknungsfilter

Europäisches Patent · EP0005599 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0005599
Anmeldenummer
EP79300740
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.05.1979
Veröffentlicht
28.11.1979
Erteilt
09.06.1982
Gelöscht
31.05.1983
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25B 43/00 (2006.01)
F25B 13/00 (2006.01)
B01D 35/02 (2006.01)
B01D 35/12 (2006.01)
Priorität
US A 902398 03.05.1978
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schumacher, Ernest W.

De Soto Texas 75115, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.