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Europäisches Patent · EP0005621 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0005621
Anmeldenummer
EP79300827
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.1979
Veröffentlicht
28.11.1979
Erteilt
17.11.1982
Gelöscht
17.11.1982
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B42F 17/18 (2006.01)
G03B 21/64 (2006.01)
Priorität
US A 906917 16.05.1978
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Visu-Flex Corporation

1641 West Collins Avenue, Orange/CA, US

Erfinderin/Erfinder

Spees, Arthur T.

Tustin California 92680, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.