Machine pour plier les plans au format
Europäisches Patent · EP0005671 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0005671
- Anmeldenummer
- EP79400306
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.05.1979
- Veröffentlicht
- 28.11.1979
- Erteilt
- 09.01.1985
- Gelöscht
- 31.05.1991
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 45/18 (2006.01)
- Priorität
- FR A 7814866 19.05.1978
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Michel Giovannini
Neuilly, FR
Erfinderin/Erfinder
Giovannini, Michel
F-92200 Neuilly, FR
Lizenznehmerin
Société d'Appareillage de Précision
Morangis/Essonne, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.