Oxygénateur

Europäisches Patent · EP0005866 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0005866
Anmeldenummer
EP79101787
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.06.1979
Veröffentlicht
12.12.1979
Erteilt
26.08.1981
Gelöscht
30.06.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 1/03 (1980.01)
B01D 13/00 (1985.01)
Priorität
JP A 68064/78 06.06.1978
JP U 40380/79 28.03.1979
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.02.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hasegawa, Hiroshi

Chofu-shi Tokyo, JP

Fukasawa, Hiromichi

Fuchu-shi Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.