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Europäisches Patent · EP0005879 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0005879
Anmeldenummer
EP79200247
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.05.1979
Veröffentlicht
12.12.1979
Erteilt
19.05.1982
Gelöscht
31.05.1986
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45C 5/14 (2006.01)
B62B 1/00 (2006.01)
Priorität
FR A 7816941 26.05.1978
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Castanier, Philippe

F-25870 Geneuille, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.