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Europäisches Patent · EP0005918 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0005918
Anmeldenummer
EP79300792
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.1979
Veröffentlicht
12.12.1979
Erteilt
04.05.1983
Gelöscht
31.05.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01S 3/78 (2006.01)
G01S 7/04 (2006.01)
F41G 7/00 (2006.01)
H04N 7/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ichida, Leroy F.

Canoga Park, California, US

Sturla, Robert A.

Northridge, California, US

Sacks, Jacob M.

Thousand Oaks, California, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.