Mécanisme de commande pour convoyeurs à rouleaux

Europäisches Patent · EP0005920 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0005920
Anmeldenummer
EP79300799
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.05.1979
Veröffentlicht
12.12.1979
Erteilt
30.06.1982
Gelöscht
31.05.1988
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 13/07 (2006.01)
Priorität
GB A 2483778 31.05.1978
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Fryatt, Leslie Alva

Accrington, Lancashire, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.