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Europäisches Patent · EP0006083 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0006083
Anmeldenummer
EP79890005
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.1979
Veröffentlicht
12.12.1979
Erteilt
26.08.1981
Gelöscht
31.05.1985
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 11/07 (2006.01)
Priorität
AT A 4051/78 05.06.1978
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Voest-Alpine Aktiengesellschaft

Linz, AT

Vertretung

Scheidegger, Zwicky & Co. Patentanwälte

Stampfenbachstrasse 48 Postfach, 8023 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Lukesch, Norbert

A-4020 Linz, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.