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Europäisches Patent · EP0006120 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0006120
- Anmeldenummer
- EP79101366
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.05.1979
- Veröffentlicht
- 09.01.1980
- Erteilt
- 20.05.1981
- Gelöscht
- 31.05.1982
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24F 11/04 (2006.01)B05C 15/00 (2006.01)
- Priorität
- FR A 7817267 09.06.1978
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Joret, Robert
F-16000 Angouléme, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.