Rohrreinigungsgerät

Europäisches Patent · EP0006511 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0006511
Anmeldenummer
EP79101846
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.1979
Veröffentlicht
09.01.1980
Erteilt
11.02.1981
Gelöscht
30.06.1983
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B08B 9/02 (2006.01)
F28G 15/04 (2006.01)
Priorität
DE A 2825228 08.06.1978
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Myers-Europe Pumpen GmbH

Klaumerbruch 95, Essen 11, DE

Erfinderin/Erfinder

Krüger, Burkhard

D-5000 Köln, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.