Pflugvorrichtung

Europäisches Patent · EP0007000 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0007000
Anmeldenummer
EP79101826
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.1979
Veröffentlicht
23.01.1980
Erteilt
25.01.1984
Gelöscht
25.01.1984
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
E02F 3/76 (2006.01)
A01B 59/048 (2006.01)
E01H 5/06 (2006.01)
Priorität
US A 916613 19.06.1978
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Mathis, Robert D.

Canoga Park, Cal. 91303, US

Hine, Gordon

Logan, Utah 84321, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.