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Europäisches Patent · EP0007292 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0007292
Anmeldenummer
EP79850044
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.05.1979
Veröffentlicht
23.01.1980
Erteilt
30.12.1981
Gelöscht
31.05.1982
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/524 (2006.01)
F16K 3/02 (2006.01)
F16K 11/06 (2006.01)
Priorität
SE A 7805629 17.05.1978
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Thure Valter Gustavsson

Kalmar, SE

Erfinderin/Erfinder

Gustavsson, Thure Valter

S-38100 Kalmar, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.