Dispositif d'équilibrage
Europäisches Patent · EP0007680 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0007680
- Anmeldenummer
- EP79200426
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.07.1979
- Veröffentlicht
- 06.02.1980
- Erteilt
- 15.02.1984
- Gelöscht
- 30.07.1999
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F16H 35/00 (2006.01)E05F 7/06 (2006.01)
- Priorität
- BE A 19000 02.08.1978NL A 7812389 21.12.1978
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.08.1999
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1999
Beteiligte
Inhaberin
Emmanuel Servatius Maria Spronck
Margraten, NL
Erfinderin/Erfinder
Spronck, Emmanuel Servatius Maria
NL-6269 CO Margraten, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.