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Europäisches Patent · EP0007844 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0007844
Anmeldenummer
EP79400474
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.07.1979
Veröffentlicht
06.02.1980
Erteilt
17.02.1982
Gelöscht
31.07.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 47/00 (2006.01)
B66C 1/02 (2006.01)
B65G 47/91 (2006.01)
Priorität
FR A 7821554 20.07.1978
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Teissier, Jacques

F-92500 Rueil Malmaison, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.