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Europäisches Patent · EP0007896 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0007896
- Anmeldenummer
- EP79890019
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.1979
- Veröffentlicht
- 06.02.1980
- Erteilt
- 29.07.1981
- Gelöscht
- 30.06.1986
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 1/08 (2006.01)B60B 27/06 (2006.01)
- Priorität
- AT A 5059/78 13.07.1978
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Meingassner, Alois
A-4681 Rottenbach, AT
Lackner, Herbert
A-4020 Linz, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.