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Europäisches Patent · EP0008064 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0008064
Anmeldenummer
EP79102725
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.1979
Veröffentlicht
20.02.1980
Erteilt
04.08.1982
Gelöscht
31.07.1984
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 7/06 (2006.01)
B67D 5/00 (2006.01)
Priorität
US A 930955 04.08.1978
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Burger, Robert

Newington, Connecticut, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.