Sicherheitsventil für einen Dampfdruckkochtopf

Europäisches Patent · EP0008465 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0008465
Anmeldenummer
EP79103117
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.08.1979
Veröffentlicht
05.03.1980
Erteilt
11.11.1981
Gelöscht
31.08.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 27/09 (2006.01)
F16K 17/04 (2006.01)
F16K 37/00 (2006.01)
Priorität
DE A 2837188 25.08.1978
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

WMF Württembergische Metallwarenfabrik AG

Eberhardtstrasse Postfach 76, Geislingen/Steige, DE

Vertretung

Patentanwaltsbüro Jean Hunziker

Siewerdtstrasse 95, 8050 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Roth, Eberhard

D-7901 Lonsee-Urspring, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.