Fadenspule
Europäisches Patent · EP0008490 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0008490
- Anmeldenummer
- EP79301211
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.1979
- Veröffentlicht
- 05.03.1980
- Erteilt
- 10.03.1982
- Gelöscht
- 30.06.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 75/28 (2006.01)D05B 43/00 (2006.01)
- Priorität
- GB A 2923978 07.07.1978
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.02.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Rottleb, Dieter
D-7809 Gutach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.