Nähmaschinengehäuse
Europäisches Patent · EP0008688 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0008688
- Anmeldenummer
- EP79102830
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.08.1979
- Veröffentlicht
- 19.03.1980
- Erteilt
- 23.12.1981
- Gelöscht
- 31.08.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D05B 73/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A 2839090 08.09.1978
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Meier, Willi
D-7500 Karlsruhe-Durlach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.