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Europäisches Patent · EP0008793 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0008793
Anmeldenummer
EP79103269
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.09.1979
Veröffentlicht
19.03.1980
Erteilt
10.11.1982
Gelöscht
30.09.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03C 9/06 (2006.01)
Priorität
DE A 2839488 11.09.1978
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Gebrüder Schmeing

Holthausener Str. 9, Borken, DE

Vertretung

Patentanwaltsbüro Eder & Cie.

Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel

Erfinderin/Erfinder

Icking, Paul

D-4280 Borken 3, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.