Appareil de cuisson à couvercle

Europäisches Patent · EP0008838 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0008838
Anmeldenummer
EP79200492
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.09.1979
Veröffentlicht
19.03.1980
Erteilt
18.12.1985
Gelöscht
18.12.1985
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A47J 37/12 (2006.01)
A47J 36/06 (2006.01)
Priorität
BE A 870419 13.09.1978
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Colley, Jacques Louis Joseph

B-4000 Liege, BE

Vrydags, André Pierre Joseph

B-4000 Liege, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.