Appareil de cuisson à couvercle
Europäisches Patent · EP0008838 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0008838
- Anmeldenummer
- EP79200492
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.09.1979
- Veröffentlicht
- 19.03.1980
- Erteilt
- 18.12.1985
- Gelöscht
- 18.12.1985
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A47J 37/12 (2006.01)A47J 36/06 (2006.01)
- Priorität
- BE A 870419 13.09.1978
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Colley, Jacques Louis Joseph
B-4000 Liege, BE
Vrydags, André Pierre Joseph
B-4000 Liege, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.