Leitungsrohr aus Kunststoff

Europäisches Patent · EP0009105 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0009105
Anmeldenummer
EP79102768
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.08.1979
Veröffentlicht
02.04.1980
Erteilt
09.12.1981
Gelöscht
31.08.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 9/12 (2006.01)
F16L 9/18 (2006.01)
E03F 3/04 (2006.01)
Priorität
DE A 2840174 15.09.1978
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Granz, Axel

D-2900 Oldenburg, DE

Oltmanns, Heinrich

D-2905 Jeddeloh I, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.