Sammelstück

Europäisches Patent · EP0009149 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0009149
Anmeldenummer
EP79103214
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.08.1979
Veröffentlicht
02.04.1980
Erteilt
14.10.1981
Gelöscht
29.08.1999
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A01J 5/04 (2006.01)
A01J 7/00 (2006.01)
Priorität
DE A 2838705 05.09.1978
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.1999

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Bio-Melktechnik Swiss Hoefelmayr & Co.

Steinwichslenstrasse 20, 9052 Niederteufen

Vertretung

Bovard AG

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Hoefelmayr, Tilman, Dr.

CH-9052 Niederteufen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.