Flüssigkeitsringverdichter- oder Vakuumpumpen-Aggregat

Europäisches Patent · EP0009213 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0009213
Anmeldenummer
EP79103433
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.09.1979
Veröffentlicht
02.04.1980
Erteilt
20.01.1982
Gelöscht
30.09.1985
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04C 13/00 (2006.01)
F04C 29/04 (2006.01)
Priorität
DE A 2841906 26.09.1978
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ramm, Claus, Dipl.-Ing.

D-1000 Berlin 28, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.