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Europäisches Patent · EP0009303 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0009303
- Anmeldenummer
- EP79301324
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.07.1979
- Veröffentlicht
- 02.04.1980
- Erteilt
- 17.03.1982
- Gelöscht
- 17.03.1982
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F21V 21/26 (2006.01)
- Priorität
- GB A 3478078 26.08.1978
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
John Victor Terry
Wasperton/Warwick/Warwicks, GB
Raymond Michael Terry
Newbold-on-Stour/Warwicks, GB
Erfinderin/Erfinder
Terry, John Victor
Warwickshire, GB
Terry, Raymond Michael
Newbold-on-Stour, Warwickshire, GB
Atkins, Ian Arthur
Wychbold, Worcestershire, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.