MEHRSCHALIGER ROHRBOGEN
Europäisches Patent · EP0009496 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0009496
- Anmeldenummer
- EP79900185
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.02.1979
- Veröffentlicht
- 16.04.1980
- Erteilt
- 25.11.1981
- Gelöscht
- 28.02.1985
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 51/04 (2006.01)
- Priorität
- DE A 2807773 23.02.1978DE A 2848111 06.11.1978
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1979/000015 12.02.1979
- PCT-Veröffentlichung
- WO1979/000656 06.09.1979
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
JANSING, Walter
D-5060 Bergisch Gladbach 1, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.