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Europäisches Patent · EP0009496 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0009496
Anmeldenummer
EP79900185
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.02.1979
Veröffentlicht
16.04.1980
Erteilt
25.11.1981
Gelöscht
28.02.1985
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 51/04 (2006.01)
Priorität
DE A 2807773 23.02.1978
DE A 2848111 06.11.1978
PCT-Anmeldung
PCT/DE1979/000015 12.02.1979
PCT-Veröffentlichung
WO1979/000656 06.09.1979
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JANSING, Walter

D-5060 Bergisch Gladbach 1, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.