überlastkupplung
Europäisches Patent · EP0009544 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0009544
- Anmeldenummer
- EP79102305
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.07.1979
- Veröffentlicht
- 16.04.1980
- Erteilt
- 27.01.1982
- Gelöscht
- 31.07.1986
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 7/04 (2006.01)
- Priorität
- DE A 2843196 04.10.1978
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sebulke, Johannes, Dr. Ing.
D-6382 Friedrichsdorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.