Kombinierte Heimwerkermaschine

Europäisches Patent · EP0009713 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0009713
Anmeldenummer
EP79103495
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.1979
Veröffentlicht
16.04.1980
Erteilt
06.01.1982
Gelöscht
30.09.1987
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B27C 9/04 (2006.01)
B23Q 37/00 (2006.01)
F16H 9/04 (2006.01)
F16H 11/00 (1985.01)
Priorität
DE A 2840810 20.09.1978
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kühl, Hans, Dipl.-Ing.

D-7310 Plochingen, DE

Müller, Heinz, Ing. grad.

D-7321 Sparwiesen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.